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Regierungswechsel in Polen?!
- Das Ergebnis der Parlamentswahl im Nachbarland Polen steht jetzt fest.
- Es könnte einen Regierungswechsel geben.
- Die Zusammenarbeit zwischen Polen und der Europäischen Union (EU) könnte sich verbessern.
Normalerweise freut man sich ja nicht besonders über einen zweiten Platz, sondern viiiel mehr über einen ersten! Der polnische Politiker Donald Tusk hat sich aber wirklich sehr darüber gefreut, dass seine Partei KO Koalicja Obywatelska (auf deutsch Bürgerkoalition) die zweitmeisten Stimmen bekommen hat. Er sagte am Dienstag nachdem das Ergebnis der Wahl in Polen bekannt geworden war:
Ich habe mich noch nie so sehr über den zweiten Platz gefreut. Polen hat gewonnen, die Demokratie hat gewonnen, das ist das Ende der PiS-Regierung.
Donald Tusk, Kandidat der KO
Die bisherige Regierung in Polen
Okay, hä? Ganz von vorne: Also die vergangenen acht Jahre hat die PiS-Partei in Polen regiert. Wenn man das auf deutsch sagt, klingt "PiS-Partei" ein bisschen lustig. PiS steht für "Prawo i Sprawiedliwość", was "Recht und Gerechtigkeit" heißt.
Die Politik der PiS-Partei ist umstritten. Viele werfen ihr zum Beispiel vor, Gesetze so zu machen, dass sie mehr Macht bekommt. Die PiS-Partei will außerdem keine Geflüchteten aus muslimischen Ländern aufnehmen. Homosexuelle lehnt die Partei ab und viele PiS-Politiker behaupten, es gäbe den Klimawandel nicht. Und zwischen der Partei und der Europäischen Union (EU) gibt es immer wieder Streit. Viele Polinnen und Polen finden die PiS aber auch gut, weil sie das Gefühl haben, dass sie sich sehr für das Land einsetzt.
Donald Tusk (rechts im Bild) könnte Mateusz Morawiecki von der PiS-Partei als Ministerpräsident Polens ablösen.
Quelle: epa/Tomasz Gzell/Reuters/Kacper Pempel
Deshalb könnte es jetzt einen Wechsel geben
Bei der Wahl in Polen holte die PiS-Partei zwar die meisten Stimmen, allerdings nicht ausreichend, um alleine regieren zu können. Außerdem gibt es keine Partei, mit der sich die PiS-Partei zusammen tun könnte, um genügend Stimmen für eine Regierung zu haben.
Und jetzt kommt die Partei von Donald Tusk ins Spiel: Sie holte zwar weniger Stimmen als die PiS. Aber sie hätte die Möglichkeit, sich mit anderen Parteien zusammenzutun, also eine Koalition zu bilden. Dann hätte sie genug Stimmen für eine Regierung. Bis feststeht, ob das klappt, wird es allerdings noch eine Weile dauern.
Das würde sich mit einer neuen Regierung ändern
Donald Tusk war früher EU-Ratspräsident. Er steht für eine EU-freundliche Regierung. Würden er und die KO in Polen regieren, könnte das die Zusammenarbeit mit der EU, also auch mit Deutschland, verbessern. Außerdem will er einige Regeln und Gesetze, die die PiS gemacht hat, wieder zurücknehmen.
Übrigens: Die Wahlbeteiligung war dieses Mal in Polen besonders hoch - fast drei Viertel aller Wahlberechtigten gaben eine Stimme ab. Besonders viele junge Leute haben abgestimmt - und letztendlich vielleicht für einen Regierungswechsel gesorgt.
Diesen Text hat Meike geschrieben.