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Bundesverfassungsgericht:Wahl von Richterinnen und Richter verschoben

Das Bundesverfassungsgericht ist das höchste und wichtigste Gericht in Deutschland und dafür werden drei neue Verfassungsrichter oder -richterinnen gesucht, denn drei davon wollen in Rente gehen. Die Neuen sollten eigentlich am Freitag gewählt werden. Aber diese Wahl musste jetzt verschoben werden. Und sorgt für viel Diskussionen.
Streit im Bundestag, Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf
Um die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf (rechts im Bild) gibt es bei den Politikern und Politikerinnen im Bundestag Streit.
Quelle: dpa/Niklas Treppner/Britta Pedersen

Warum es mit der Neubesetzung erstmal nicht geklappt hat

Das Bundesverfassungsgericht hat die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Verfassung, also das Grundgesetz, eingehalten wird. Verfassungsrichterin oder Verfassungsrichter kann deshalb nur werden, wer sich richtig gut mit dem Grundgesetz auskennt. Für den Job schlagen Parteien Kandidaten und Kandidatinnen vor. Die müssen dann noch von den Politikern und Politikerinnen gewählt werden - wie das genau funktioniert, ist hier erklärt:
Grafik Verfassungsrichter
Was ist das wichtigste Gericht Deutschlands und welche Aufgaben hat es? 09.07.2025 | 1:34 min
Die Wahl für die drei freien Stellen war für Freitag geplant, wurde dann aber überraschend verschoben. Eigentlich hatten sich die Parteien auf drei Kandidaten geeinigt. Kurz vor der Abstimmung gab es dann aber wieder Diskussionen über eine der vorgeschlagenen Kandidatinnen. Deshalb wird die Wahl wohl erst in ein paar Wochen stattfinden.
Einige kritisieren, dass dieser Streit unnötig und schlecht für die Parteien und das Verfassungsgericht sei. Andere sind der Meinung, dass solche Diskussionen zur Politik dazugehören.

Wie es jetzt beim Bundesverfassungsgericht weitergeht

Und das Bundesverfassungsgericht? Das muss normal weiterarbeiten, weil es einfach zu wichtig ist. Die drei Richter, die sich eigentlich in den Ruhestand verabschieden wollten, müssen jetzt erstmal im Amt bleiben, bis Nachfolgerinnen und Nachfolger gefunden sind.

Mehr über das Bundesverfassungsgericht und welche Aufgaben es hat, könnt ihr hier nachlesen:

Dieser Text wurde von Meike geschrieben.

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