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Bundesverfassungsgericht:Streit um Richterkandidatin
Das Bundesverfassungsgericht ist das höchste und wichtigste Gericht in Deutschland und dafür werden drei neue Verfassungsrichter oder -richterinnen gesucht. Die sollten eigentlich vergangene Woche gewählt werden, aber die Wahl wurde verschoben und das hat vor allem mit dieser Frau zu tun:
Um die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf (rechts im Bild) gibt es bei den Politikern und Politikerinnen im Bundestag Streit.
Quelle: dpa/Niklas Treppner/Britta Pedersen
So läuft die Wahl normalerweise ab
Warum es Streit um Frauke Brosius-Gersdorf gibt, erklären wir gleich. Erst noch mal kurz zum Bundesverfassungsgericht: Es kontrolliert, dass die Verfassung, also das Grundgesetz, eingehalten wird. Die Wahl der Bundesverfassungsrichterinnen und -richter funktioniert so:
Parteien schlagen also Kandidaten und Kandidatinnen vor, die dann von Politikern und Politikerinnen gewählt werden. Eine Kandidatin ist Frauke Brosius-Gersdorf und genau um sie gibt es jetzt so große Diskussionen, dass die Wahl erst mal verschoben werden musste. Wahrscheinlich findet sie erst in ein paar Wochen statt.
Deswegen gibt's Stress um diese Kandidatin
Eigentlich waren sich die Regierungsparteien Parteien CDU, CSU und SPD einig, dass sie Frauke Brosius-Gersdorf als Richterin für das Bundesverfassungsgericht wählen würden. So hatten sie es zumindest vorab abgesprochen. Doch kurz vor der Wahl hielten viele Abgeordnete von CDU und CSU die Kandidatin Brosius-Gersdorf doch nicht für geeignet und wollten sie wohl nicht wählen. Ein Grund war dieser hier:
Einige Politikerinnen und Politiker der Parteien CDU und CSU zweifelten daran, ob Frauke Brosius-Gersdorf bei der Abschlussarbeit ihres Jurastudiums wirklich fehlerfrei gearbeitet hat oder eventuell bei anderen abgeschrieben haben könnte. Fachleute haben inzwischen ihre Abschlussarbeit überprüft und gehen davon aus, dass Frau Brosius-Gersdorf dabei nicht geschummelt, also nirgends abgeschrieben habe.
Es gab auch noch andere Kritikpunkte an ihrer Person und an ihrer Meinung zu bestimmten Themen. Viele davon wurden auch im Internet von ganz unterschiedlichen Menschen diskutiert. Einige kritisieren, dass dieser Streit unnötig und schlecht für die Parteien und das Verfassungsgericht sei. Andere sind der Meinung, dass solche Diskussionen zur Politik dazugehören.
Dieser Text wurde von Meike und Simone geschrieben.
Was ihr zu aktuellen Diskussion über das Bundesverfassungsgericht wissen müsst:
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